Sitzung der KODA vom 19. September 2018
Beschlossen hat die KODA in dieser Sitzung
- die „41. Ordnung zur Änderung der KAVO“.
Dieser Antrag beinhaltet im Wesentlichen die Übernahme des Tarifergebnisses TVöD-VKA vom 17.04.2018 in die KAVO sowie redaktionelle Änderungen der KAVO.
Die Tariferhöhungen treten zum 1. März 2018 rückwirkend in Kraft.
- die „2. Ordnung zur Änderung der Ordnung über die Beschäftigung von Berufspraktikantinnen und Berufspraktikanten“
Diese Regelung beinhaltet die Übernahme der Regelungen des Tarifergebnisses vom 17.04.2018. Die Regelung tritt zum 1. März 2018 in Kraft.
Beraten hat die KODA in dieser Sitzung:
- den Antrag, die Regelungen des Zentral-KODA-Beschlusses „Rechtsfolgen bei Arbeitgeberwechsel“ auch für einen Wechsel innerhalb der Zuständigkeit der KODA Trier wirksam werden zu lassen. Damit würden Nachteile z.B. hinsichtlich der Jahressonderzahlung oder des Leistungsentgelts wegfallen.
- den Antrag zur Änderung der Statuten der Gemeindereferentinnen und - referenten sowie der Pastoralreferentinnen und -referenten im Hinblick auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Erreichen der Regelaltersrente im Schuldienst. Der Antrag wurde nach erneuter Beratung und Diskussion zurück gezogen.
- über Regelungen, die wegen Änderung der Rechtsprechung bzw. staatlichem Recht ggfls. einer Veränderung bedürfen: Normative Wirkung von Dienstvereinbarungen, Betriebsrentenstärkungsgesetz (Entgeltumwandlungsbeschluss), Zeitzuschläge bei Teilzeitkräften.
- den Antrag betreffend den modifizierten Empfehlungsbeschluss der Zentral-KODA „Weiterleitung von Hinweisen bei sexuellem Missbrauch“
- die Erweiterung der Dienstordnung für Kitas hinsichtlich des Einsatzes von Kinderkrankenschwestern. Eine Arbeitsgruppe wird sich zunächst damit beschäftigen und einen Vorschlag erarbeiten.
Die nächste Sitzung der KODA findet am Donnerstag, 12. November 2018 statt.